stoppt_polizeigewaltZur Demonstration am 14. November 2009 zum 20. Todestag von Kornelia Wessmann in der Göttinger Innenstadt erklärt die GRÜNE JUGEND Göttingen:
Der friedliche Verlauf der Demonstration zeigt, dass es geht: Selbst unter den unwahrscheinlichsten Vorzeichen ist es möglich eine Demonstration in Göttingen ohne Eskalation zuzulassen und damit das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit nicht auf Grund formaler Möglichkeiten unnötig einzuschränken. Wenn beide Seiten, sowohl Demonstrierende als auch Polizei, ein besonnenes Verhalten an den Tag legen braucht niemand Aggressivität zu fürchten, weil sich beide Seiten einfach keinen Anlass dazu geben.
Wir begrüßen die Haltung der Polizei und die Auslegung ihrer Möglichkeiten, die die unangemeldete Demonstration zugelassen hat. Wir kritisieren jedoch das Verhalten, das die Polizei vor dem Gedenkstein für Conny gezeigt hat. Gerade hier Personen aus der Demonstration heraus zu ziehen und zu verhaften war unnötig und gefährlich. Dass es an dieser Stelle nicht zu einer Eskalation gekommen ist, ist alleine dem ruhigen und besonnenen Verhalten der Demonstrationsteilnehmer_innen geschuldet. Die Polizei hat damit den gewaltfreien Rahmen verlassen und den bis dahin friedlichen Verlauf gefährdet.
„Die Gedenkstelle von Conny abzusperren und die massive Begleitung der Demonstration durch Spaliere und schwere Fahrzeuge war dem Anlass der Demonstration in keinster Weise angemessen. Wer, wie Polizeidirektor Rath, im Vorfeld öffentlich auf eine friedliche Demonstration hofft, in dessen Mittelpunkt die Trauer steht, der darf nicht durch so ein martialisches Auftreten die Demonstration zur Erinnerung einschränken“ erklärt Moritz Keppler von der GRÜNEN JUGEND Göttingen dazu.
Die GRÜNE JUGEND Göttingen kann daher auch nicht die Analyse der Polizei teilen, nach der die Ursache für das Ausbleiben gewalttätiger Auseinandersetzungen in der „engen Begleitung des Aufzuges[…], der starken Polizeipräsenz insgesamt und dem konsequenten Einschreiten“ zu sehen ist. Das Einschreiten auf der Weender Landstraße und das massive Aufgebot direkt neben der Demonstration haben die Gewaltfreiheit viel mehr immer wieder in Gefahr gebracht. Der friedliche Verlauf war das Ergebnis beidseitiger Zugeständnisse und Zeugnis für eine gelungene Deeskalation. Wir fordern die Polizei auf, sich an diesem Beispiel in Zukunft zu orientieren und Demonstrationen durch eine zurückhaltende Position zu ermöglichen. Keine Eskalation wird durch gewalttätiges Auftreten verhindert. Der bessere Weg ist es, linke Demonstrationen gewähren zu lassen und zu deeskalieren.